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Open Internet Project will Google ausbremsen

Auf Initiative deutscher und französischer Firmen, darunter der Axel Springer Verlag und weitere Medienverlage, ist das „Open Internet Projekt“ entstanden: Eine Plattform, die über Fragen der Netzneutralität informieren möchte. Bereits seit mehreren Jahren wird um Googles Vormachtstellung unter den Suchmaschinenanbietern heftig diskutiert. Der Vorwurf dabei lautet, Google manipuliere die Suchergebnisse zu seinen Gunsten, sodass eigene Dienste in der Trefferliste besonders weit oben rangierten.

Zu diesem Thema äußerte sich auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem Gastbeitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Gabriel warnte vor einem rücksichtslosen „Datenkapitalismus“ und verwies auf die Notwendigkeit eines schnellen Einschreitens der Europäischen Union. „Die Europäische Kommission kann, wenn ein klarer politischer Wille sie führt, eine neue Ordnung der Datenökonomie durchsetzen, die (…) Augenhöhe und fairen Wettbewerb wieder herstellt“, so Gabriel. Ein Verfahren wegen möglicher Kartellverstöße hat die Europäische Kommission bereits gegen Google eingeleitet. Die Entscheidung darüber steht allerdings noch aus.

Indes fordert das OIP in seinem am 15. Mai unterzeichneten Manifest ein Verbot von Googles Praktiken. Da etwa 90% der EU-Bürger_innen ihre Suchanfragen über Google stellten, sei ein neutraler Zugang zu Informationen nicht mehr gegeben. Die Plattform hat eine Dokumentationsstelle eingerichtet, wo Internetnutzer_innen Fälle von Suchmanipulationen durch Google veröffentlichen können.Darüber hinaus wurde eine Beschwerde bei der Kommission eingereicht, die nun darüber zu befinden hat, inwiefern Googles Vorgehensweisen wettbewerbswidrig sind.

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